§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der KLG GmbH & Co.KG und dem Besteller – auch für alle zukünftigen Geschäfte – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die KLG GmbH & Co.KG nicht an, es sei denn, die KLG GmbH & Co.KG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

Die KLG GmbH & Co.KG verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und der Annahme der Bestellung durch die KLG GmbH & Co.KG gegenüber den Kunden oder der Abholung bzw. Auslieferung der Ware zustande. Bei Schreib-, Druck- und Rechen- sowie netztechnischen Fehlern auf der Website ist die KLG GmbH & Co.KG zum Rücktritt berechtigt. Falls ein Vorlieferant der KLG GmbH trotz vertraglicher Verpflichtung die KLG GmbH & Co.KG nicht mehr oder nicht termingerecht mit der bestellten Ware beliefert, ist die KLG GmbH & Co.KG zum Rücktritt vom Vertrage mit dem Besteller berechtigt.

§ 3 Lieferung

Die Herausgabe bzw. Lieferung der Ware erfolgt nach vollständiger Kaufpreiszahlung. Sofern nicht anders vereinbart ist die Ware bei der KLG GmbH & Co.KG in 90547 Stein abzuholen. Soll auf Wunsch des Kunden die Ware geliefert werden, erfolgt die Lieferung ab Herstellerwerk an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der KLG GmbH & Co.KG oder einem von der KLG GmbH & Co.KG Beauftragten an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich verbindlich zugesagt wurde. Die Kosten für die Lieferung betragen 1,00 € pro gefahrenen KM für An- und Rückfahrt und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung getroffen wird.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort mit Erhalt der Rechnung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis Bar, per Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Der Besteller kommt in Zahlungsverszug, wenn der vereinbarte Kaufpreis nicht bis spätestens 10 Tage ab Rechungsdatum bei KLG GmbH eingegangen ist. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die KLG GmbH & Co.KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten bzw. in Höhe von 5 Prozentpunkten soweit es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher i.S.d. BGB handelt über dem jeweils gültigen Basiszinssatz des BGB zu fordern. Falls der KLG GmbH & Co.KG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die KLG GmbH & Co.KG berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der KLG GmbH & Co.KG anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der KLG GmbH & Co.KG.

§ 7 Mängelgewährleistung und Haftung

Grundsätzlich sind alle Mängel, Garantie und Gewährleistungsansprüche schriftlich per Einschreiben an die KLG GmbH& Co.KG zu melden. Liegt ein durch die KLG GmbH & Co.KG zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die KLG GmbH & Co.KG nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt eine erste Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, steht der KLG GmbH & Co.KG ein weiterer Mängelbeseitigungs-/ Ersatzlieferungsversuch zu. Ist die KLG GmbH & Co.KG zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage aus Gründen, die die KLG GmbH & Co.KG zu vertreten hat oder schlagen in sonstiger Weise die Mängelbeseitigungsmaßnahmen/Ersatzlieferungen fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers — gleich aus welchen Rechtsgründen — ausgeschlossen. Die KLG GmbH & Co.KG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die KLG GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der KLG GmbH & Co.KG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer i.S.d. BGB verkürzt sich die Gewährleistungsfrist auf zwölf Monate bei Neuware. Gebrauchte Waren werden unter Gewährleistungsausschluss verkauft. Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 8 Datenschutz

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an die im Impressum genannten Kontakte per E-Mail oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Fürth/Bayern. Wichtige Kundeninformation Vertragsschluss Einzelheiten hinsichtlich Abwicklung, Zahlung, Lieferung und Erfüllung nach Ihrem Bestellungseingang erhalten Sie von uns eine schriftliche Auftragsbestätigung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Belehrung über das Widerrufsrecht sowie mit Angabe des Kaufgegenstandes, der Bestellmenge, der Artikelbeschreibung, evtl. entstehenden Frachtkosten für eine von Ihnen gewünschte Lieferung ( Standard ist Abholung der Ware in 90547 Stein ), Lieferzeit und dem Rechnungsbetrag mit ausgewiesener Mehrwertsteuer. Diese Auftragsbestätigung senden Sie uns unterschrieben per Post oder Fax an die angegebene Adresse zurück. Der Kaufpreis wird sofort bei Erhalt der Rechnung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis Bar per Scheck oder Lastschriftverfahren zahlen. Wünschen Sie den Versand der Ware erfolgt dieser nach dem Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und der Annahme der Bestellung durch KLG GmbH gegenüber dem Kunden oder der Abholung bzw. Auslieferung der Ware zustande. Vertragspartner des Kunden ist die KLG Maschinen für Kommunen, Land- und Gartentechnik GmbH & Co.KG, Föhrenweg.27, 90547 Stein/Nürnberg Tel.: +49 (0)911-891677-0 Telefax: +49 (0)911-891677-22 E-Mail: info@klg-gmbh.de Amtsgericht Fürth • HRA 10170 Geschäftsführer: Christof Dünkel, Richard Wiedl Ust-IdNr.: DE29 2686383